AGB der Firma „Hemmerling-Computer-Technik“

Inhaber: Andreas Hemmerling

§ 1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Definitionen
1. Allen Angeboten, Lieferungen und Leistungen der Firma „Hemmerling-Computer-Technik“ (folgend AHCT genannt) und den dazu gehörenden Vertragsabschlüssen liegen ausschließlich diese Geschäftsbedingungen zugrunde. 2. Abweichende und / oder ergänzende Bedingungen des Bestellers / Käufers (folgend Vertragspartner genannt) sind für AHCT unverbindlich. Sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn AHCT ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dies gilt auch dann, wenn AHCT in Kenntnis der Bedingungen des Kunden eine Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt. 3. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die außerhalb einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit mit AHCT in Geschäftsbeziehung treten. 4. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbeziehungen sind natürliche Personen, juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit mit AHCT in Geschäftsbeziehung treten.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt frühestens zustande, wenn AHCT eine Bestellung des Käufers schriftlich, per E-Mail oder per FAX bestätigt oder die Ware übergibt bzw. versendet. 2. Bei Serviceaufträgen gilt eine schriftliche Termin- und Preiszusage als unverbindlicher Richttermin/Richtpreis und nicht als verbindliche Zusage, da jederzeit unvorhersehbare Termin- und Preisänderungen eintreten können.

§ 3 Preise
1. Lieferungen erfolgen zu den vorher vereinbarten Preisen. Wird kein Preis ausdrücklich vereinbart, so gilt die aktuelle Preisliste von AHCT (Online oder im Ladengeschäft ausliegend). 2. Alle Preise im Versandhandel verstehen sich zzgl. Verpackung, Transport und Frachtversicherung. Ist der Käufer Unternehmer, verstehen sich alle Preise zzgl. Verpackung, Transport und Frachtversicherung, zuzüglich der am Tag der Auslieferung ab Lager oder bei Direktversand ab deutsche Grenze bzw. FOB deutscher Einfuhrhafen geltender Mehrwertsteuer. 3. Bei Abrufbestellungen von Unternehmern dient der vereinbarte Preis bei Vertragsabschluss als Grundlage. Veränderungen der Beschaffungspreise für AHCT während der Laufzeit des Abrufvertrages berechtigen AHCT zur Preisanpassung.

§ 4 Liefer- und Leistungsvereinbarung
1. Alle Liefervereinbarungen neben oder über diese Bestimmungen hinaus bedürfen der Schriftform. Lieferfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung durch AHCT. Sämtliche Lieferverpflichtungen stehen unter dem Vorbehalt eigener rechtzeitiger Belieferung. Entsprechende Dispositionen sind von AHCT nachzuweisen. 2. AHCT haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der zugrunde liegende Kaufvertrag ein Fixgeschäft im Sinn von § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB oder von § 376 HGB ist. AHCT haftet auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern als Folge eines von AHCT zu vertretenden Lieferverzuges der Vertragspartner berechtigt ist, geltend zu machen, dass sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung in Fortfall geraten ist. 3. AHCT haftet ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von AHCT vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht; ein Verschulden der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist AHCT zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von AHCT zu vertretenden vorsätzlichen Vertragsverletzung beruht, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. 4. AHCT haftet auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von AHCT zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht – also einer solchen, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist –; ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. 5. Im Übrigen haftet AHCT im Fall des Lieferverzugs für jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von 0,4% des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 4% des Lieferwertes. 6. AHCT ist berechtigt, im Falle von ihr nicht zu vertretender Liefer- und Leistungsverzögerungen die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer Frist von einem Monat hinauszuschieben oder wegen des nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der Vertragspartner ist im Falle der nicht zu vertretenden Leistungsverzögerung berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Leistungsverzögerung länger als einen Monat dauert. 7. Die Rücknahme von Falschlieferungen (im Originalzustand) ist Unternehmern nur bei Reklamation innerhalb von 5 Tagen möglich. Für Verbraucher gilt die Frist des Widerrufs- und Rückgaberecht.

§ 5 Versendung und Gefahrenübergang
1. Ist der Vertragspartner Unternehmer, gehen alle Gefahren auf ihn über, sobald die Ware der den Transport ausführenden Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Lager von AHCT verlassen hat. 2. Ist der Vertragspartner Verbraucher, trägt dieser die Gefahr ab Übergabe der Ware an ihn. Der Annahmeverzug steht der Übergabe gleich. 3. Bei Sendungen an AHCT trägt der Versender jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko bis zum Eintreffen der Ware bei AHCT sowie die gesamten Transportkosten. Ausgenommen hiervon sind die Regelungen zum Fernabsatzvertrag, die im folgenden Absatz (§6) Anwendung finden. 4. Angelieferte Ware ist vom Käufer, wenn er Kaufmann ist, sofort bei Erhalt auf sichtbare äußere Beschädigungen (Transportschäden) zu untersuchen und nach Möglichkeit beim Lieferdienst zu reklamieren. Sollte eine Überprüfung der Lieferung auf Vollständigkeit und Unversehrtheit eine Differenz ergeben, so hat der Käufer dieses AHCT umgehend schriftlich mitzuteilen. Spätere Reklamationen sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn der Vertragspartner Verbraucher ist.

§ 6 Widerrufs- und Rückgaberecht im Fernabsatz
1. Ist der Vertragspartner Endverbraucher, so kann er seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, nicht jedoch vor dem Tag nach Eingang der Warenlieferung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware an folgende Adresse:

Hemmerling – Computer – Technik
Lindenstraße 21
15230 Frankfurt (Oder)

  1. Widerrufsfolgen: Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Vertragspartner AHCT die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Vertragspartner AHCT insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Vertragspartner etwa im Ladengeschäft von AHCT möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Vertragspartner die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Vertragspartner abgeholt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Vertragspartner bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Vertragspartner kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Vertragspartner innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache erfüllen.
  2. Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312d Abs. 4 BGB unter anderem nicht, wenn:
    • die Ware nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind
    • bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Vertragspartner entsiegelt worden sind
    • bei Lieferung von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten.

§ 7 Zahlungsbedingungen
1. Die Rechnungen sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse, per Barnachnahme, oder bei Selbstabholung per Bar oder EC-Karte zahlbar, soweit nichts anderes vereinbart ist. 2. Der Käufer ist zur Aufrechnung oder Minderung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind oder unstreitig sind. Teillieferungen und Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Ist der Käufer Verbraucher, so gelten die Einschränkungen hinsichtlich seines Rechts auf Minderung nicht. 3. Wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, seine Zahlungen einstellt oder eine Bank einen Scheck nicht einlöst, ist AHCT zum sofortigen Rücktritt vom Liefervertrag ohne besondere vorherige Ankündigung berechtigt. In diesen Fällen werden ohne besondere Anforderungen sämtliche Forderungen von AHCT gegenüber dem Käufer sofort in einem Betrag fällig. Gleiches gilt, wenn AHCT andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen. Hält AHCT weiter am Vertrag fest, ist AHCT berechtigt, Vorauszahlungen, Bankbürgschaften oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. AHCT steht das Recht zu, den im Verzug befindlichen Käufer von der weiteren Belieferung auszuschließen, auch wenn entsprechende Lieferverträge geschlossen worden sind. Vom Verzugszeitpunkt an ist AHCT berechtigt, Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite zu berechnen. Der Käufer trägt die gesamten Beitreibungs-, etwaige Gerichts- und Vollstreckungskosten. AHCT ist berechtigt, ihre Forderungen abzutreten.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
1. AHCT behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Käufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen, gleich welcher Art und welchen Rechtsgrundes, vor. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung der Saldoforderung. Ist der Käufer Verbraucher, so behält sich AHCT das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung der jeweils bestellten Waren vor. 2. Bei Zahlungsverzug (z.B. insbesondere nach Nichteinlösung eines Schecks) ist AHCT berechtigt, ohne Vorliegen entsprechender gerichtlicher Titel oder Ermächtigungen, nach Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes die Vorbehaltsware unter Betreten der Geschäftsräume durch Beauftragte, die sich entsprechend zu legimitieren haben, an sich zu nehmen. Die Kosten dieses Abtransportes trägt der Unternehmer in voller Höhe. Der Unternehmer verpflichtet sich, wenn ein Scheck nicht eingelöst wird, auf Anforderung von AHCT die erhaltene Ware im verbleibenden Umfang auf eigene Kosten und Gefahr an AHCT zurückzusenden. In der Zurücknahme sowie der Pfändung der Vorbehaltsware durch AHCT liegt, soweit nicht die Vorschriften über den Verbraucherkredit Anwendung finden, kein Rücktritt vom Vertrag.

§ 9 Haftung für Mängel, Garantie
1. AHCT haftet für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434ff. BGB, soweit nachfolgend nicht abweichend bestimmt. Normaler, gebrauchstypischer Verschleiß, ebenso wie vorzeitige Abnutzung durch untypischen Gebrauch stellen keine Mängel dar. 2. Gegenüber Verbrauchern beträgt die Verjährung von Sachmängelhaftungsansprüchen bei gebrauchten Sachen bis zu 12 Monaten. 3. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährung von Sachmängelhaftungsansprüchen, soweit nicht anders vereinbart, für von AHCT neu gelieferte Sachen 12 Monate, bei gebrauchten Sachen ist die Sachmängelhaftung ausgeschlossen bzw. wird im Einzelfall geklärt. 4. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum von AHCT über. 5. Werden Betriebs- oder Wartungsempfehlungen von AHCT oder dem Hersteller der Ware durch den Vertragspartner nicht befolgt, Änderungen an den Waren vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so hat der Vertragspartner nachzuweisen, dass dies nicht den Mangel der Ware hervorgerufen hat. 6. Stimmt AHCT der Rückabwicklung eines Vertrages zu oder übersendet sie dem Vertragspartner ein Austauschgerät, so ist sie berechtigt, dem Vertragspartner das bei Übersendung des defekten Gerätes fehlende Zubehör zum Verkaufspreis in Rechnung zu stellen bzw. von der erteilten Gutschrift in Abzug zu bringen. 7. Vor Einsendung der defekten Ware hat der Vertragspartner eine Sicherung seiner Daten vorzunehmen. 8. Ist der Käufer Unternehmer, berühren Mängelrügen die Fälligkeit des Kaufpreisanspruches nicht, es sei denn, ihre Berechtigung sei durch AHCT schriftlich anerkannt und rechtskräftig festgestellt.

§ 10 Software
Soweit Programme zum Lieferumfang gehören, wird für diese dem Käufer ein einfaches, unbeschränktes Nutzungsrecht eingeräumt, d. h. er darf diese weder kopieren noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Bei Verstoß gegen diese Nutzungsrechte haftet der Käufer in voller Höhe für den daraus entstehenden Schaden. Vom Käufer entsiegelte Software ist von der Rückgabe ausgeschlossen!

§ 11 Haftung für Schäden
Die Ansprüche des Vertragspartners auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie für die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von AHCT beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

§ 12 Datenschutz
AHCT ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit diesen erhaltenen Daten über den Käufer im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.

§ 13 Sonstige Regelungen
1. Für diese Geschäftsbedingungen sowie die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen AHCT und dem Vertragspartner gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als zwingend vereinbart. 2. Soweit der Vertragspartner Unternehmer ist, wird Frankfurt (Oder) als Gerichtsstand für alle sich mittel- und unmittelbar aus der Geschäftsbeziehung ergebenden Streitigkeiten vereinbart.

Salvatorische Klausel:
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Stand: September 2009 Frankfurt (Oder)

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Batterieverordnung

Im Zusammenhang mit dem Verkauf von Geräten die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen:

Batterien dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Sie sind für die ordnungsgemäße Entsorgung gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufstelle, wo Sie diese erworben haben, in kommunalen Sammelstellen, im Handel oder auch per Post (ausreichend frankiert) an die Verkaufsstelle unentgeltlich zurückgeben.

Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit diesem oder einem ähnlichen Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet:

durchgestrichene Mülltonne der Batterieverordnung
Cd

Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - im Beispiel oben "Cd" für Cadmium. "Pb" steht für Blei, "Hg" für Quecksilber.

Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.